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Henstedt-Ulzburg | Wählergemeinschaft für Bürgermitbestimmung

Verärgerung über Sinneswandel einiger Fraktionsmitglieder

Henstedt-Ulzburg (em) Bereits im Dezember kündigten einige Mitglieder der WHU-Fraktion überraschend die Gründung eines Ortsverbandes von Bündnis 90/ Die Grünen an, mit dem erklärten Ziel, bei der nächsten Kommunalwahl mit eigener Liste anzutreten. In der Folge fand vor einigen Tagen ein Treffen aller WHU-Fraktionsmitglieder statt, bei dem die Möglichkeiten der weiteren Zusammenarbeit erörtert wurden.

Das Ergebnis: Es existieren in der WHU-Fraktion aktuell zwei Gruppen unterschiedlicher Zielsetzungen. Eine Gruppe, die nach wie vor ausschließlich in Henstedt-Ulzburg kommunalpolitisch als Wählergemeinschaft aktiv sein möchte und eine neue Gruppe, die als Bündnis 90/ Die Grünen auch übergeordnete Themen, die nur auf Bundes- oder Landesebene zu lösen sind, verfolgen will.

Im Kommunalwahlkampf 2018 hingegen hatten noch alle Fraktionsmitglieder stets betont, dass die WHU ausschließlich eine örtliche Wählergemeinschaft sei, die viele grüne Inhalte vertritt, die jedoch keine Partei sei und folglich keinem Parteiprogramm unterworfen ist.

Im Sinne einer friedlichen Zusammenarbeit war der WHU bekannt, dass drei ihrer Mitglieder bei den Grünen des Kreisverbandes waren. Ihnen wurde selbstverständlich eine politische Heimat geboten, da ein grüner Ortsverband trotz mehrfacher Versuche nie zustande kam und sie sich voll und ganz der WHU und deren Zielen widmen wollten.

Nicht tolerierbar ist hingegen die aktuelle Wendung, dass man nun als Konkurrentin zur WHU bei der nächsten Kommunalwahl antreten möchte und auch das gemeinsam verabschiedete Wahlprogramm nicht mehr vollständig unterstützen will. Wenn dies jedoch weiterhin unter der WHU-Flagge in den Ausschüssen und der jetzigen Gemeindevertretung geschehen soll, ist das eine Täuschung der Wähler, die mit ihrer Stimme die WHU – und nur die WHU – unterstützt haben.

Man beabsichtigt, mit solider WHU-Politik in den Wahlkampf für Bündnis 90/Die Grünen zu ziehen, was für die Wählerschaft nicht erkennen lassen wird, wem welche
politischen Ziele zuzuordnen sind.

Deshalb hält der WHU den Schritt der Trennung für unumgänglich, um die Unterscheidbarkeit mittels separater Fraktionen sicherzustellen.

Auch wenn bei den ortsbezogenen Themen inhaltlich eine große gemeinsame Schnittmenge sehen, ist eine Zusammenarbeit in einer Fraktion für den WHU zukünftig nicht mehr vorstellbar.

Es wurde daher vereinbart, dass die Gruppe von Bündnis 90/Die Grünen die Schritte zur Bildung einer eigenen Fraktion einleiten wird, nachdem sie am 26. Januar 2019 einen neuen Ortsverband gegründet hat.

Zu der angekündigten gemeinsamen Pressemitteilung ist es trotz mehrerer Versuche des WHU leider nicht gekommen.
Der WHU ist sehr enttäuscht von den vier Fraktionskollegen, die kurz nach der Wahl ihr WHU-Mandat mitnehmen statt zurück zu geben, sehen aber die Trennung der Fraktion als konsequent und alternativlos an, weil sie sich ihren Wählern, dem Ort und den Wahlversprechen verpflichtet fühlen.

www.w-h-u.de

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