Teilen Sie das Stadtmagazin auf Facebook.
Verwendung von Cookies: Um unsere Webseite für Sie optimal gestalten zu können, verwenden wir Cookies. Durch die weitere Nutzung der Webseite stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Weitere Infos finden Sie in der Datenschutzerklärung
Akzeptieren und weitersurfen
Suchen Sie nach
Berichten, Bildern und Videoberichten


Henstedt-Ulzburg | Gemeinde Henstedt-Ulzburg

Mögliche Unstimmigkeiten beim Rewe–Bürgerbegehren

Henstedt-Ulzburg (em) Aus aktuellem Anlass erfolgt ein Aufruf an die Bürgerinnen und Bürger von Henstedt-Ulzburg, die Unterschriftsabgabe im Zusammenhang mit dem Bürgerbegehren zur REWE-Ansiedlung zu überprüfen:

Die Kommunalaufsicht des Kreises Segeberg verfolgt Hinweise, nach denen es bei der Unterschriftensammlung für das Bürgerbegehren gegen die geplante REWE-Ansiedlung zu Unstimmigkeiten gekommen sein soll.

Nach hiesigen Erkenntnissen steht im Raum, dass die Unterschriften mittels irreführender Fragestellungen wie (sinngemäß) „die Gemeindevertretung wirbt für mehr Bürgerbeteiligung und bittet Sie daher, dies mit Ihrer Unterschrift zu ermöglichen“ bzw. „möchten Sie sich an der Ortsentwicklung in Henstedt-Ulzburg beteiligen, dann können Sie dies mit ihrer Unterschrift tun“ geworben wurde.

Die Kommunalaufsicht nimmt dieses Problem sehr ernst und stellt allgemein fest, „dass die Zulässigkeit eines Bürgerbegehrens insgesamt in Frage zu stellen wäre, wenn im Rahmen der Unterschriftensammlung tatsächlich eine übergreifende, irreführende oder manipulative Werbung vorgenommen wurde, die zu einer Gefährdung der freien und sachlichen Willensbildung der Bürgerinnen und Bürger geführt hat.“

„Wir gehen diesen Vorwürfen nach mit dem Ziel, die Annahme zu bestätigen oder auch sie zu widerlegen“, sagt Bürgermeister Stefan Bauer und bittet hierzu die Bürgerinnen und Bürger um Rückmeldung. „Sollten Sie unter Vortäuschung falscher Tatsachen eine Unterschrift für das Bürgerbegehren gegen REWE geleistet haben, können Sie sich bis zum 5. Oktober im Rathaus per E-Mail unter ordnungsamt@h-u.de oder telefonisch unter der Tel.: 0 41 93 / 96 33 01 melden und ihre Unterschrift zurückziehen.“ Aus datenschutzrechtlichen Gründen werden keine Personen, die von diesem Recht Gebrauch machen, veröffentlicht.
Gemeinde Henstedt-Ulzburg
Gemeinde Henstedt-Ulzburg
Rathausplatz 1
24558 Henstedt-Ulzburg
Tel.: 04193 / 963-0
Fax: 04193 / 963-190
E-Mail: gemeinde (at) h-u.de
Weitere Artikel lesen
Navigation
Termine heute